CSU mit Blick „Richtung Zukunft“
Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim / München (pmw). Standortbestimmung und zentrale Zukunftsthemen standen im Mittelpunkt des CSU-Parteitages vom Wochenende in München. Von Erbschaftsteuer und Minijobs über Wehrfähigkeit, Hightech, Raumfahrt und Automobilindustrie bis hin zu Olympia, Tradition und Stärkung der Kommunen reichten die Themen.
Um „Perspektiven für Deutschland im Jahr 2040“ und um ein „Zurück zum Zukunftsmut“ ging es bei der Gastrede des CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlers Friedrich Merz. Der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Dr. Markus Söder sagte: „Die CSU braucht es dabei mehr denn je!“. Gemeinsames Credo: „Wir glauben an Deutschland“, wobei die Demokratie als „Fundament unserer Freiheit“ bezeichnet wurde.
Söder: „CSU ist Stabilitätsanker und Antreiber zugleich“
In Leitanträgen bezeichnet sich die CSU als „Bollwerk gegen Extremisten von links wie von rechts“. Als Gegenentwurf zur „linken Enteignungspolitik“ werden zum Beispiel unter dem Titel „Bauen statt Klauen“ konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt gemacht. Das Rezept für Bayern heiße „Innovation und Identität“, meinte CSU-Vorsitzender Söder. Die CSU bleibe „Stabilitätsanker und Antreiber“ zugleich.
Breite Zustimmung fand der vom Kreisverband der Mittelstands-Union initiierte Antrag zum Thema „Mehr Markt, weniger Staat“, welchen sich der CSU-Bezirksverband unter Führung von Innenminister Joachim Herrmann zu eigen gemacht hatte. Dabei geht es unter anderem darum, staatliche Eingriffe in den Markt auf ein zur Steuerung notwendiges Mindestmaß zu reduzieren, Reformen „nicht ständig zu zerreden“ und um „Wertschöpfung durch Wertschätzung von Leistung“. Auch in den Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten wurde mehrfach von „Leistungs-, Chancen- und Generationengerechtigkeit“ gesprochen.
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